Neuerungen in der EVP-Grossratsfraktion - Sessionsbericht von Grossrätin Melanie Beutler

Die Früh­lings­ses­sion stand für die EVP Frak­tion unter einem beson­de­ren Stern. Wir star­te­ten unter dem neuen Füh­rungs­duo Mar­kus Wen­ger, Frak­ti­ons­prä­si­dent, und Bar­bara Streit, Vize­prä­si­den­tin und Medi­en­ver­ant­wort­li­che, in die ver­län­gerte Früh­lings­ses­sion und konn­ten gleich­zei­tig ein "neues" Frak­ti­ons­mit­glied unter uns will­kom­men heis­sen, Phil­ippe Mes­serli, der am ers­ten Ses­si­ons­tag ver­ei­digt wurde.

Corona bedingt fand die Ses­sion wie­der in der Fest­halle auf dem BEA­Expo Gelände statt und wir hat­ten erst­mals die Mög­lich­keit jeweils zu Beginn jeder Ses­si­ons­wo­che einen Corona Selbst­test zu machen.

Judith Pörk­sen Roder, Pfar­re­rin und Syn­odal­rats­prä­si­den­tin der ref­be­juso, seg­nete zu Ses­si­ons­be­ginn die anwe­sen­den Besu­cher mit ihrer Kurz­be­sin­nung und Regie­rungs­rat Phil­ippe Mül­ler, Direk­tor der Sicher­heits­di­rek­tion, kam anläss­lich einer Aus­spra­che zur schwie­ri­gen Situa­tion von abge­wie­se­nen Asyl­su­chen­den ohne Rück­kehr­mög­lich­keit als Gast an unsere Frak­ti­ons­sit­zung. Freude berei­tete uns auch der Aus­tausch mit unse­ren Kol­le­gIn­nen der *jevp zur Unter­stüt­zung eines Vor­stos­ses bezüg­lich zur wei­te­ren Digi­ta­li­sie­rung der Volks­rechte.

Chris­tine Grogg und Tom Ger­ber konn­ten beide mit ihren Vor­stös­sen im Schul­be­reich Erfolge fei­ern: Künf­tig wer­den für Kindergarten- und Unter­stu­fen­klas­sen neu Team­teaching Mög­lich­kei­ten geschaf­fen und ana­log zu Basis­stu­fen mit 150 Stel­len­pro­zen­ten aus­ge­stat­tet. Zudem soll geprüft wer­den, die Deutsch­schwei­zer Basis­schrift auch im fran­zö­sisch­spra­chi­gen Kan­tons­teil ein­zu­füh­ren.

Hans Kip­fer legte in sei­nen Voten zu zahl­rei­chen Corona Geschäf­ten gut dar, wo Eigen­ver­ant­wor­tung gefragt ist oder wo sich Soli­da­ri­tät und staat­li­ches Ein­grei­fen z.B. über Här­te­fall­gel­der auf­drängt und lang­fris­tig loh­nen wird.

Mar­g­ret von Ber­gen konnte mit ihrem Votum zur spe­zia­li­sier­ten Pal­lia­tive Care in der Lang­zeit­pflege bei­tra­gen, dass ein Pilot­pro­jekt gestar­tet wird um diese Ver­sor­gungs­lü­cke zu schlies­sen.  

Hans­pe­ter Stei­ner ver­trat die EVP im wich­ti­gen Gesetz über die Besteue­rung der Stras­sen­fahr­zeuge und konnte glaub­haft dar­le­gen, dass es in die­sem Bereich höchste Zeit ist für eine Len­kung mit öko­lo­gi­scher Wir­kung, indem neu nebst dem Gewicht auch der Schad­stoff­aus­stoss des Fahr­zeu­ges berück­sich­tigt wird.

Tabea Bos­sard Jenni konnte in der Dis­kus­sion zu neuen Ener­gie­mass­nah­men 2020-2023 den Rat über­zeu­gen einer Pla­nungs­er­klä­rung zu fol­gen um einen Holz-Holz Ersatz im Hei­zungs­be­reich eben­falls zu för­dern.

Mela­nie Beut­ler erin­nerte in der Dis­kus­sion zum Gesetz über die sozia­len Leis­tungs­an­ge­bote daran, dass es auf meh­re­ren EVP Vor­stös­sen zur frü­hen För­de­rung und dem Fami­li­en­kon­zept basiert mit dem Ziel, die Fami­lien zu befä­hi­gen, ihre gesell­schafts­po­li­tisch bedeut­sa­men Leis­tun­gen zu erbrin­gen.

Mela­nie Beut­ler, Gross­rä­tin, Gwatt